Stand Juni 2022
Inhaltsverzeichnis
1. Name und Anschrift des Verantwortlichen
2. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
- Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
- Name und Anschrift des Verantwortlichen
Bundesverband WindEnergie (BWE)
Landesverband Sachsen
Vertreten durch den Vorsitzenden
Prof. Dr. Martin Maslaton
c\o Maslaton Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Holbeinstraße 24
04229 Leipzig
Tel: 0341 14950-0
E-Mail: sn@bwe-regional.de
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Zu den personenbezogenen Daten, die durch den Besuch dieser Webseite selbstständig oder durch Dritte verarbeitet werden, gehören Zugriffsdaten (Server-Logfiles) sowie Nutzungsdaten (z.B. besuchte Seiten, Zugriffszeiten) und Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. IP-Adressen).
Darüber hinaus ist die Nutzung unserer Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zu dem Zweck der Bereitstellung unserer Webseite einschließlich Ihrer Funktion und Inhalte. Betroffen von den vorgenannten Verarbeitungstätigkeiten sind die Besucher unserer Webseite.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung für den Besuch unserer Webseite ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO, der die Verarbeitung aufgrund unseres berechtigten Interesses an einer effizienten und sicheren Bereitstellung unserer Webseite erlaubt. Der pseudonymen Nutzung Ihrer Daten können Sie jederzeit widersprechen. Näheres zu Ihren Rechten im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie unter „Ihre Rechte im Zusammenhang mit Ihren personenbezogenen Daten“.
Für den Fall, dass Sie uns per E-Mail kontaktieren kommen einerseits vorrangig die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO in Frage, wobei wir ein berechtigtes Interesse an der Bearbeitung Ihrer Anfrage haben.
Sollte es zu einer vertraglichen Einigung kommen, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO, wobei auch bereits eine vorvertragliche Kommunikation erfasst ist.
Wir beabsichtigen nicht besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO zu verarbeiten. Falls dies einmal passieren sollte, geschieht dies nicht willentlich und durch gezielte Erhebung unsererseits. Wir bitten daher ausdrücklich auch Sie als Betroffenen, die Übermittlung solcher personenbezogenen Daten an uns zu unterlassen. Für den Fall, dass wir besondere Kategorien personenbezogener Daten erhalten und davon Kenntnis erlangen, werden diese umgehend gelöscht.
Im Falle einer außerplanmäßigen Erforderlichkeit der Speicherung personenbezogener Daten besonderer Kategorien, wird dem Betroffenen eine separate Datenschutzerklärung nebst Einwilligungserklärung vorgelegt.
Für weitergehende Datenverarbeitungsvorgänge ist Ihre ausdrückliche Einwilligung erforderlich. Diese können Sie jederzeit ohne Nachteile zu befürchten verweigern. Unter Umständen ist jedoch das Angebot auf unserer Seite in diesem Fall eingeschränkt. Die Rechtgrundlage für eine Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Ferner können Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu genügt eine formlose Mitteilung in Textform an die oben genannte E-Mail-Adresse.
Zweck der Verarbeitung
Wir verarbeiten die von Ihnen bei Besuch der Webseite erhobenen Daten ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung eines für Sie optimalen Webangebotes. Eine weitergehende Verarbeitung findet nicht statt.
E-Mail anfragen, welche wir von Ihnen erhalten verarbeiten wir zum Zwecke der Kommunikation und Verarbeitung Ihrer Anfrage. Für den Fall vertraglicher Verhandlungen erhalten Sie im Übrigen eine separate Datenschutzerklärung, welche Sie bei Bedarf über die dort stattfindenden Verarbeitungen informiert.
Speicherort- und Dauer
Die gespeicherten personenbezogenen werden nur solange gespeichert, wie dies für deren konkreten Zweck erforderlich ist. Die Verarbeitung und Speicherung der Daten erfolgt auf einem Server in Deutschland.
Profiling, automatisierte Entscheidungsfindung, Drittstaatentransfer
Profiling, jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, findet nicht statt.
Eine automatisierte Entscheidungsfindung, durch eine Bewertung von Sie betreffenden persönlichen Aspekten, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruht und die rechtliche Wirkung für Sie als betroffene Person entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, findet ebenfalls nicht statt.
Die Personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Besuch der Webseite werden nicht grundsätzlich nicht in einen Drittstaat, außerhalb der Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung übermittelt. Eine Ausnahme bildet der gegebenenfalls der Einsatz von Google Webfonts (dazu weiter unten). Hier ist nicht auszuschließen, dass personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Besuch der Webseite an einen Server der Google LLC in den USA übermittelt werden. Für die Nutzung von Google Webfonts bedarf es jedoch vorher Ihrer ausdrücklichen Zustimmung (Opt-in) beim Besuch unserer Webseite, sodass ohne Ihre Zustimmung auch keine Daten in die USA übermittelt werden.
Ihre Rechte im Zusammenhang mit Ihren personenbezogenen Daten
Werden Ihre personenbezogenen Daten durch uns – dem Verantwortlichen – verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber uns als Verantwortlichen zu:
Auskunftsrecht Art. 15 DSGVO
Sie können von uns eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von uns über folgende Informationen Auskunft verlangen:
die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden; die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden; die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden; die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer; sowie alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen erhoben worden sind.
Ihnen steht ferner das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden.
Recht auf Berichtigung Art. 16 DSGVO
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung uns als Verantwortlichen gegenüber, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. In diesem Fall haben wir die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
Recht auf Löschung Art. 17 DSGVO
Sie können von uns – dem Verantwortlichen – verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
- Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
- Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
- Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
- Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
Haben wir als Verantwortlicher die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchst. h) und Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
- für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Art. 18 DSGVO
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
- wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es uns – dem Verantwortlichen – ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
- der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
- wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung uns gegenüber geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden Sie haben ferner das Recht, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Recht auf Datenübertragbarkeit Art. 20 DSGVO
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie uns mitgeteilt bzw. bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. a) DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. b) DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Widerspruchsrecht Art. 21 DSGVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an die oben genannte E-Mail-Adresse.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Verwendung von Cookies
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Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notwendiger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. f DSGVO.
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